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Mutmaßliche Betreiber eines rechten Internet-Radios festgenommen

[vo] Berlin - Wegen des Verdachts der Ausstrahlung eines rechtextremen Internet-Radioprogramms sind sechs Personen festgenommen worden.

Sie sitzen seit gestern in Untersuchungshaft, wie die Berliner Polizei heute mitteilte. Es handele sich um eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung aus der organisierten rechtsextremistischen Szene. Bislang konnten den Beschuldigten, darunter zwei Frauen, über 250 Straftaten zugerechnet werden. Bei Durchsuchungen wurden Computer, CDs und Waffen gefunden.

Fünf Verdächtige wurden nach intensiven Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin und des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes zeitgleich in Berlin und vier weiteren Bundesländern festgenommen. Außerdem wurden Wohnungen durchsucht. Ein sechster Beschuldigter, der als mutmaßlicher Mitbegründer des Radios gilt, wurde am Abend in der Nähe der niederländischen Grenze festgenommen.

Die Beschuldigten sollen die Anonymität des Internets ausgenutzt haben, um ein Radio "Von Nationalen für Nationale" zu betreiben. Dort soll rund um die Uhr ausschließlich "rechte" Musik gesendet worden sein, darunter eine Vielzahl von Titeln, die Straftatbestände wie den der Volksverhetzung erfüllen.

Mehrmals wöchentlich haben die Beschuldigten den Angaben zufolge eigene Sendungen moderiert, bei denen sie auch Parolen aus der NS-Zeit riefen oder den Holocaust leugneten. Das Radio sei zudem als Plattform für rechtsextreme Liedermacher und andere Personen aus der rechten Szene genutzt worden.

Außerdem sollen die Beschuldigten auf ihren Internetseiten die NS-Diktatur durch entsprechende Symbole, Witze, Bilder und Kommentare glorifiziert haben. Auch wurden detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengmitteln aller Art gegeben. Damit bestehe ebenso ein dringender Tatverdacht wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Die Ermittlungen dauern an.


Quelle: http://www.digitalfernsehen.de vom 13.3.09